{"id":2842,"date":"2025-04-24T09:32:07","date_gmt":"2025-04-24T09:32:07","guid":{"rendered":"https:\/\/wp1.itunet.de\/?page_id=2842"},"modified":"2025-04-24T09:32:07","modified_gmt":"2025-04-24T09:32:07","slug":"agbs","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/agbs","title":{"rendered":"AGBs"},"content":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen AGB<\/strong><\/p>\n

1.\u00a0\u00a0Geltungsbereich
\nDie vorliegenden Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle mit ITuNET Netzwerkservice Markus Erlacher (im folgenden ITuNET genannt), geschlossenen Vertr\u00e4ge soweit in Einzelvertr\u00e4gen nichts anderes vereinbart wird.<\/p>\n

2.\u00a0\u00a0Lieferfristen und -bedingungen
\n(1) Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbest\u00e4tigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
\n(2) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand die ITuNET -R\u00e4ume oder, im Falle einer direkten Belieferung des Kunden durch einen Unterlieferanten, die R\u00e4ume des Unterlieferanten verlassen hat.<\/p>\n

3. Liefer- \/ Leistungsumfang
\n(1) F\u00fcr die Durchf\u00fchrung von Auftr\u00e4gen durch ITuNET werden mit dem Kunden Art, Umfang und Spezifikation der von den Partnern zu erbringenden Leistungen in Form von Einzelvertr\u00e4gen verbindlich in schriftlicher Form festgelegt.
\n(2) Konstruktions- oder Form\u00e4nderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, bleiben w\u00e4hrend der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ge\u00e4ndert wird und die \u00c4nderungen f\u00fcr den Kunden zumutbar sind.<\/p>\n

4. Annulierungskosten
\nTritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zur\u00fcck, kann ITuNET unbeschadet der M\u00f6glichkeit, einen h\u00f6heren tats\u00e4chlichen Schaden geltend zu machen, 10% der Verg\u00fctung f\u00fcr die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und f\u00fcr entgangenen Gewinn fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.<\/p>\n

5. Annahme und Gefahren\u00fcbergang
\n(1) Mangels abweichender Vereinbarung (Lieferung d. ITuNET erfolgt die \u00dcbergabe in Gr\u00fcnstadt). Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige oder sonstiger Mitteilung von der Fertigstellung am \u00dcbergabeort zu pr\u00fcfen.
\n(2) Die Gefahr geht mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Kunden \u00fcber. Erkl\u00e4rt der Kunde, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zuf\u00e4lligen Untergangs oder einer zuf\u00e4lligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Kunden \u00fcber.<\/p>\n

6. Preis\u00e4nderungen
\nPreis\u00e4nderungen angemessen entsprechend von Kostensteigerungen sind zul\u00e4ssig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Der Kunde ist zum R\u00fccktritt nur berechtigt, wenn die Preiserh\u00f6hung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Lieferung nicht nur unerheblich \u00fcbersteigt.<\/p>\n

7. Gew\u00e4hrleistung
\nITuNET \u00fcbernimmt in der folgenden Weise die Haftung f\u00fcr M\u00e4ngel an den Liefergegenst\u00e4nden:<\/p>\n

(1) ITuNET gew\u00e4hrleistet f\u00fcr eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenst\u00e4nde nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung f\u00fcr normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche gelten ferner nicht f\u00fcr Verschlei\u00dfteile wie Toner, Disketten, CD-Rohlinge und andere Verschlei\u00dfmaterialien. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und\/oder anderen Qualit\u00e4ts- und Leistungsmerkmalen der Ware begr\u00fcnden keinerlei Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers, insbesondere nicht aus Gew\u00e4hrleistung. Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jedweder Gew\u00e4hrleistung verkauft.<\/p>\n

(2) Keine Gew\u00e4hr \u00fcbernehmen wir f\u00fcr M\u00e4ngel und Sch\u00e4den, die aus ungeeigneter oder unsachgem\u00e4\u00dfer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachl\u00e4ssiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Betrieb der Gegenst\u00e4nde mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt f\u00fcr M\u00e4ngel und Sch\u00e4den, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten \u00dcberspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und \/ oder Verarbeitungsdaten zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umst\u00e4nde nicht urs\u00e4chlich f\u00fcr den ger\u00fcgten Mangel sind.<\/p>\n

(4) Offensichtliche M\u00e4ngel sind unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens jedoch 3 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierf\u00fcr alle M\u00e4ngelanspr\u00fcche ausgeschlossen. Im kaufm\u00e4nnischen Verkehr gelten erg\u00e4nzend die ?? 377, 378 HGB<\/p>\n

(5) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur M\u00e4ngelbeseitigung oder zur Neulieferung i.S.d. ? 439 BGB berechtigt. Der Tausch in h\u00f6herwertigere Produkte gilt bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die R\u00fcckg\u00e4ngigmachung des Kaufvertrages k\u00f6nnen nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherf\u00fcllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherf\u00fcllung geltend gemacht werden. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschr\u00e4nken sich die Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche auf M\u00e4ngelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Der K\u00e4ufer ist verpflichtet, vor \u00dcbergabe der Kaufsache zur Reparatur oder \u00dcberpr\u00fcfung eine Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen<\/p>\n

(6) Wegen weitergehender Anspr\u00fcche und Rechte haften wir nur in den F\u00e4llen des Vorsatzes und grober Fahrl\u00e4ssigkeit. Im \u00dcbrigen ist die Haftung ausgeschlossen.<\/p>\n

8. Fehlermeldung, Fehlerbeseitigung
\n(1) Der Kunde ist verpflichtet, Fehler, die bei vertragsgem\u00e4\u00dfer Nutzung auftreten, ITuNET unverz\u00fcglich schriftlich, mit Angabe der f\u00fcr eine Fehlerbeseitigung geeigneten Informationen mitzuteilen. Bei der Fehlerbeseitigung hat der Kunde ITuNET im Rahmen des Zumutbaren zu unterst\u00fctzen.
\n(2) Ist ITuNET aufgrund einer Fehlermeldung t\u00e4tig geworden, ohne dass der Kunde einen Fehler nachgewiesen hat, kann ITuNET die Verg\u00fctung des Aufwands verlangen.
\n(3) Der Anspruch des Kunden auf Fehlerbeseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Fehler weder reproduzierbar ist noch anhand maschinell erzeugter Ausgaben aufgezeigt werden kann.<\/p>\n

9. Haftung
\n(1) ITuNET haftet bei Vorsatz und grober Fahrl\u00e4ssigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrl\u00e4ssigkeit wird diese Haftung auf solche Sch\u00e4den begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Dies gilt auch im Fall eines anf\u00e4nglichen Unverm\u00f6gens seitens ITuNET. Eine Haftung f\u00fcr das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, f\u00fcr Personensch\u00e4den, Rechtsm\u00e4ngel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber\u00fchrt.
\n(2) F\u00e4llt ITuNET nur leichte Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last, ist die Haftung f\u00fcr mittelbare bzw. Folgesch\u00e4den, beispielsweise entgangenen Gewinn, ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
\n(3) Schadensersatzanspr\u00fcche f\u00fcr den Verlust gespeicherter Daten sind ausgeschlossen, wenn der Schaden bei ordnungsgem\u00e4\u00dfer Datensicherung nicht eingetreten w\u00e4re.
\n(4) Schadensersatzanspr\u00fcche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vors\u00e4tzlich oder durch grobe Fahrl\u00e4ssigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erf\u00fcllungsgehilfen.
\n(5) F\u00fcr ITuNET \u00fcberlassene Sachen, Rechte sowie Daten wendet die ITuNET diejenige Sorgfalt an, die sie auch in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
\n(6) ITuNET hat keine Aufbewahrungspflicht f\u00fcr ihr \u00fcberlassene Unterlagen und Datenbest\u00e4nde.<\/p>\n

10. Vertraulichkeit
\n(1) Im Rahmen dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten die gesetzlichen Pflichten zur Geheimhaltung.
\n(2) ITuNET und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Gesch\u00e4fts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Gesch\u00e4ftsbeziehung erh\u00e4lt, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.<\/p>\n

11. Verg\u00fctung, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
\n(1) Die Verg\u00fctung und die Entgelte f\u00fcr Nebenleistungen sind bei \u00dcbergabe des Liefergegenstandes zur Zahlung der Verg\u00fctung f\u00e4llig.
\n(2) Verzugszinsen berechnet ITuNET mit 5% p.a. \u00fcber dem Basiszinssatz der EZB. Sie sind h\u00f6her oder niedriger anzusetzen, wenn ITuNET Belastung mit einem h\u00f6heren Zinssatz oder wenn der Kunde eine geringere Belastung nachweist.
\n(3) Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts, ist die Zur\u00fcckhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von ITuNET nicht anerkannten Gegenanspr\u00fcche des Kunden nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.<\/p>\n

12. Eigentumsvorbehalt
\n(1) ITuNET beh\u00e4lt sich das Eigentum an den Liefergegenst\u00e4nden bis zur Zahlung vor.
\n(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist ITuNET zur R\u00fccknahme nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.
\n(3) Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pf\u00e4ndung der Liefergegenst\u00e4nde durch ITuNET gelten nicht als R\u00fccktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdr\u00fccklich durch uns schriftlich erkl\u00e4rt wird.<\/p>\n

Bei Verwendung gegen\u00fcber Kaufleuten oder einer juristischen Person \u00f6ffentlichen Rechts gilt dar\u00fcber hinaus folgendes:
\n(4) Der Kunde ist berechtigt, die Liefergegenst\u00e4nde im ordentlichen Gesch\u00e4ftsgang weiterzuverkaufen; er tritt ITuNET jedoch bereits jetzt alle Forderungen in H\u00f6he der zwischen ihr und dem Kunden vereinbarten Verg\u00fctung (einschlie\u00dflich Mehrwertsteuer) ab, die dem Kunden aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung erwachsen, und zwar unabh\u00e4ngig davon, ob die Liefergegenst\u00e4nde ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde nach deren Abtretung erm\u00e4chtigt. Die Befugnis ITuNET s, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unber\u00fchrt; jedoch verpflichten sich ITuNET, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgem\u00e4\u00df nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, kann ITuNET verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugeh\u00f6rigen Unterlagen aush\u00e4ndigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
\n(5) Die Verarbeitung oder Umbildung der Waren durch den Kunden wird stets f\u00fcr ITuNET vorgenommen. Werden die Liefergegenst\u00e4nde mit anderen, ITuNET nicht geh\u00f6renden Gegenst\u00e4nden verarbeitet, so erwirbt sie das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes der Liefergegenst\u00e4nde zu den anderen verarbeiteten Gegenst\u00e4nden zur Zeit der Verarbeitung.
\n(6) Werden die Liefergegenst\u00e4nde mit anderen, ITuNET nicht geh\u00f6renden Gegenst\u00e4nden untrennbar vermischt, so erwirbt sie das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes der Liefergegenst\u00e4nde zu den anderen vermischten Gegenst\u00e4nden. Der Kunde verwahrt das Miteigentum f\u00fcr ITuNET.
\n(7) Der Kunde darf die Liefergegenst\u00e4nde weder verpf\u00e4nden, noch zur Sicherung \u00fcbereignen. Bei Pf\u00e4ndungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verf\u00fcgungen durch Dritte, hat der Kunde die ITuNET unverz\u00fcglich davon zu benachrichtigen und ihr alle Ausk\u00fcnfte und Unterlagen zur Verf\u00fcgung zu stellen, die zur Wahrung ihrer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. ein Dritter ist auf das Eigentum von ITuNET hinzuweisen.<\/p>\n

13. Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand
\n(1) Erf\u00fcllungsort ist Mertesheim.
\n(2) Bei allen sich aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das f\u00fcr den Hauptsitz von ITuNET zust\u00e4ndig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
\n(3) Es gilt ausschlie\u00dflich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze \u00fcber den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.<\/p>\n

14. Sonstige Bestimmungen
\n(1) \u00dcbertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit ITuNET geschlossenen Vertrag bed\u00fcrfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung.
\n(2) Die Ausfuhr von Waren unterliegt Ausfuhrkontrollbestimmungen und bedarf der Zustimmung der zust\u00e4ndigen Stellen.
\n(3) Nebenabreden, Zusicherungen, \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen dieser AGB oder anderer Vertr\u00e4ge bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
\n(4) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die G\u00fcltigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unber\u00fchrt<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen AGB 1.\u00a0\u00a0Geltungsbereich Die vorliegenden Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle mit ITuNET Netzwerkservice Markus Erlacher (im folgenden ITuNET genannt), geschlossenen Vertr\u00e4ge soweit in Einzelvertr\u00e4gen nichts anderes vereinbart wird. 2.\u00a0\u00a0Lieferfristen und -bedingungen (1) Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbest\u00e4tigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"class_list":["post-2842","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/2842","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2842"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/2842\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2843,"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/2842\/revisions\/2843"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp1.itunet.de\/start\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2842"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}